Endspurt beschleunigt: Genehmigung für vorgezogene Holzungsarbeiten zwischen Oberfranken und Etzenricht
TenneT hat von der Regierung der Oberpfalz die Genehmigung für einen vorzeitigen Baubeginn im letzten Abschnitt des Ostbayernrings erhalten. Zwischen der Regierungsbezirksgrenze Oberfranken/Oberpfalz und Etzenricht kann nun mit ersten Holzungsarbeiten begonnen werden – ein wichtiger Schritt für den Abschnitt B-Süd.
Antrag auf vorzeitigen Baubeginn
Um den Ostbayernring im Endspurt noch einmal zu beschleunigen, hatte TenneT auf Grundlage des § 44c im Energiewirtschaftsgesetz einen Antrag auf vorzeitigen Baubeginn gestellt. Damit soll auch dem Beschleunigungsgedanken des Gesetzgebers Rechnung getragen werden. Für eine Genehmigung gibt es jedoch klare Regeln: So müssen eine positive Prognose seitens der zuständigen Behörde und ein begründetes öffentliches Interesse vorliegen. Zudem müssen die Maßnahmen des vorzeitigen Baubeginns reversibel sein – der ursprüngliche Zustand muss sich also gegebenenfalls wiederherstellen lassen.
Erste Maßnahmen vor dem Baubeginn
Ganz allgemein beschränken sich derart frühe Maßnahmen auf vorher definierte Bereiche und Tätigkeiten, etwa die Einrichtungen von Baustellen und Wegen, Gründungsarbeiten oder Montagen. Für den Abschnitt B-Süd sind Ausholzungen und andere Gehölzarbeiten vorgesehen, die nun in Kürze beginnen. TenneT oder beauftragte Fachunternehmen werden dafür die betroffenen Eigentümer rechtzeitig kontaktieren.
Letztes Verfahren für den Ersatzneubau Ostbayernring
Bis in den September 2023 fand die Öffentlichkeitsbeteiligung für den aktuellen Teilabschnitt statt. Stellungnahmen konnten bis 27. Oktober 2023 bei der Regierung der Oberpfalz eingereicht werden – für die Gemeinde Konnersreuth sogar noch bis 13. November 2023. Das Gesamtprojekt ist bereits weit fortgeschritten: Zwei der vier Abschnitte des Ersatzneubaus befinden sich aktuell im Bau. Der nördlich gelegene Abschnitt C hatte 2022 die Inbetriebnahme. Für B-Süd ist nun bald mit dem endgültigen Planfeststellungsbeschluss zu rechnen – der letzten ausstehenden Baugenehmigung im Vorhaben Ostbayernring.