Fokus: Verfahren

Das Genehmigungsverfahren für Netzausbauprojekte auf der Höchstspannungsebene gliedert sich grundsätzlich in zwei Schritte. Im ersten Schritt wird im Regelfall ein Raumordnungsverfahren durchgeführt, die eigentliche Baugenehmigung wird im zweiten Schritt im sogenannten Planfeststellungsverfahren erteilt. Dabei werden die Planungen Schritt für Schritt konkreter und detaillierter. Für die Menschen in der Region bestehen mit zunehmender Konkretisierung mehr Möglichkeiten, sich in die Planungen einzubringen.

Für unsere Projekt hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems (ArL-WE) entschieden, dass kein Raumordnungsverfahren erforderlich ist. Dazu hatte die Behörde zunächst eine Antragskonferenz durchgeführt. Auf Basis der von uns eingereichten Unterlagen sowie der schriftlich bei der Behörde eingegangenen Äußerungen, begründet das ArL am 13. Oktober 2022 die Entscheidung zum ROV-Verzicht damit, dass ein Raumordnungsverfahren keine neuen Ergebnisse und Erkenntnisse hervorbringen würde oder kein konfliktärmerer Trassenkorridor identifiziert werden könne. Das ArL-WE hält zudem fest, dass der dringend erforderliche Netzausbau mit dem unmittelbaren Einstieg in das Planfeststellungsverfahren beschleunigt wird.

Der bei der Antragskonferenz vorgestellte Vorzugskorridor ist das Ergebnis umfangreicher Untersuchungen zu folgenden Schutzgütern, also per Definition allem, was aufgrund seines ideellen oder materiellen Wertes vor Schaden bewahrt werden soll: 

-Mensch und Siedlung
-Natur und Landschaft
-Wasser und Boden
-Sonstige Belange

Der Vorzugskorridor bildet die Grundlage für unsere weiteren Planungen.

Nächster Schritt: Planfeststellungsverfahren

Für das weitere Verfahren bedeutet der ROV-Verzicht, dass wir schon jetzt mit der Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens beginnen können. In diesem Verfahrensschritt konkretisiert sich der Verlauf der beiden neuen Leitungen durch die genaue Festlegung der Maststandorte. So entsteht frühzeitig Planungssicherheit für die Menschen in der Region. Der ROV-Verzicht ermöglicht es uns, dass wir uns bereits frühzeitig besonders mit herausfordernden Trassenabschnitten befassen und eine bestmögliche Leitungsführung im Sinne der Beteiligten entwickeln können. Außerdem können Eigentümer und Bewirtschafter von Flächen frühzeitig in die Planungen für den Bau und Betrieb der neuen Leitung einbezogen werden. Für das Planfeststellungsverfahren ist die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) zuständig. Das Verfahren endet mit dem Planfeststellungsbeschluss, der den Bau der neuen Leitung genehmigt.

Wie geht es weiter?

Nachfolgend geben wir Ihnen gerne einen Überblick über die bisherigen und die weiteren Verfahrensschritte und Projektmeilensteine. Zur genauen Erläuterung steht Ihnen auch gerne unsere Bürgerreferentin, Marlene Böger, zur Seite.