SuedOstLink vor Ort: Rückblick auf die Bürgerforen zwischen Pfreimd und Pfatter – Ausblick auf die Antragskonferenz der Bundesnetzagentur
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14. April 2020
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Genehmigungsverfahren
Bei unseren Bürgerforen vom 2. bis 12. März in den Regionen Schwandorf und Regensburg haben wir die Möglichkeit für einen direkten Dialog zu SuedOstLink geschaffen, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern angenommen wurde. Bei konstruktiven Gesprächen vor Ort konnten wir den von der BNetzA festgelegten Trassenkorridor und einen ersten Trassenvorschlag mit kleinräumigen Alternativen vorstellen. Für die weiteren Planungen konnten wir zahlreiche Hinweise der lokalen Bevölkerung aufnehmen. Wir danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für den interessanten Austausch!
Eine formelle Beteiligung im Planfeststellungsverfahren sieht das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) in § 20 vor: Bei Antragskonferenzen sollen der Gegenstand, der Umfang und die Methoden für die weitere Bearbeitung der Planfeststellungsunterlagen öffentlich erörtert werden. Die Antragskonferenzen für SuedOstLink werden durch die BNetzA organisiert und festgelegt.
Die Termine für die Abschnitte D1 (Pfreimd bis Nittenau) und D2 (Nittenau bis Pfatter) von SuedOstLink sollten ursprünglich im April 2020 stattfinden. Wegen der aktuellen Entwicklungen (COVID-19- Epidemie) sind bis zum 19. April im Freistaat Bayern jedoch alle Veranstaltungen untersagt. Die BNetzA hat daher beschlossen, die Antragskonferenzen auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Träger öffentlicher Belange, Vereinigungen und Interessierte haben stattdessen die Möglichkeit, ihre Hinweise zu den Anträgen auf Planfeststellungsbeschluss, die wir Ende Februar eingereicht haben, digital oder postalisch zu übermitteln. Auf Basis der Antragsunterlagen und der Hinweise aus der Öffentlichkeit wird die BNetzA einen vorläufigen Untersuchungsrahmen für die Planfeststellung festlegen und den Inhalt der einzureichenden Unterlagen bekannt geben.
Das Onlineformular zur Hinweiseingabe finden Sie hier. Die BNetzA ist außerdem per Mail an vorhaben5(at)bnetza.de sowie postalisch unter Bundesnetzagentur | Referat 803 | Postfach 8001 | 53105 Bonn erreichbar.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website der BNetzA. Auch wir werden Sie informieren, sobald die BNetzA Termine für die Antragskonferenzen festgelegt hat.
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