Verfahrensstand

Raumordnungsverfahren

Im November 2016 hat die Regierung der Oberpfalz das Raumordnungsverfahren abgeschlossen und die landesplanerische Beurteilung vorgelegt. Der Regierung der Oberpfalz wurde die Federführung bei der Durchführung des Raumordnungsverfahrens übertragen. Die Regierung von Oberfranken hat die Anhörung für den in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Trassenbereich durchführen.

Im November 2015 hatte die Genehmigungsbehörde das Verfahren eröffnet. Die beteiligten Behörden, Verbände, Organisationen, Städte und Gemeinden sowie die Öffentlichkeit konnten sich bis zum 29. Januar 2016 zum Vorhaben äußern. Stellungnahmen der Bürger zum Vorhaben waren an die jeweilige Kommune zu richten, die diese dann gebündelt an die Regierung der Oberpfalz weiterleitet.

Unter Berücksichtigung aller eingegangenen Stellungnahmen sowie dem besonderen Aspekt des Wohnumfeldschutzes haben die Regierungen der Oberpfalz und von Oberfranken die Leitungsführung beurteilt. Mit der sogenannten landesplanerischen Beurteilung haben die beiden Regierungen das Raumordnungsverfahren abgeschlossen und mögliche Leitungsführungen empfohlen.

Rund zwei Drittel der raumgeordneten Trasse verlaufen im Bereich oder parallel zur bestehenden Leitung. Dadurch werden neue Betroffenheiten vermieden. Weitere Abschnitte sind in Bündelung mit bestehender liniengebundener Infrastruktur wie der Autobahn A93 oder Erdöl- und Gasleitungen positiv beurteilt worden. Die restlichen Abschnitte sind in neuer Trasse geplant, um vor allem die Abstände zu bestehenden Wohngebieten deutlich zu vergrößern. Die landesplanerische Beurteilung enthält außerdem zahlreiche Maßgaben, deren Ziel es ist, weitere Siedlungsbereiche zu entlasten und ökologisch sensible Bereiche zu schützen. Darüber hinaus sind Maßgaben zum Schutz der Land- und Forstwirtschaft sowie zum Wasserschutz und zur Verringerung der Auswirkungen auf den Rohstoffabbau festgeschrieben worden. 

Das Projektteam bereitet derzeit das Planfeststellungsverfahren vor, das voraussichtlich im Jahr 2018 eröffnet wird.

Einbindung der Bevölkerung

Als Übertragungsnetzbetreiber tragen wir die Verantwortung für eine gesicherte Stromversorgung – heute und in Zukunft. Bei der Erfüllung dieses gesetzlichen Auftrags stehen für uns der Austausch mit Politik und Gesellschaft sowie der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern an erster Stelle. Hierbei begreifen wir diesen Dialog nicht nur als eine Pflicht, der es nachzukommen gilt, sondern vielmehr als Chance, gemeinsam zu bestmöglichen Lösungen zu kommen. Wir möchten allen Betroffenen frühzeitig die Möglichkeit bieten, Fragen und Anregungen zum Projekt zu äußern, um diese im Planungs- und Umsetzungsprozess berücksichtigen zu können.Das Ergebnis der landesplanerischen Beurteilung hat das Ostbayernring Team im Januar 2017 der Öffentlichkeit an acht Informationsständen entlang des Ostbayernrings vorgestellt und erläutert.

Das erste Halbjahr 2017 hat das Ostbayernring Team intensiv genutzt, um die Planungen für die 380-kV-Freileitung mit Grundstückseigentümern, Kommunen, Fachbehörden und -verbänden sowie allen weiteren Beteiligten fachlich abzustimmen. In über 300 Einzelgesprächen mit Grundstückseigentümern konnten wir weitere wertvolle Planungshinweise aufnehmen. Nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung aller technischen und fachlichen Umsetzungsmöglichkeiten hat TenneT den detaillierten Leitungsverlauf und die technischen Parameter für den Ostbayernring Ende Mai 2017 festgelegt. Mit Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens wird der finale Leitungsverlauf veröffentlicht, den die TenneT beantragt. Dann besteht auch die Möglichkeit, Einwände gegen unsere Planung schriftlich in das Verfahren einzubringen.

Für persönliche Hintergrundgespräche steht Ihnen unsere Referentin für Bürgerbeteiligung Ina-Isabelle Haffke zur Verfügung.