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Alle Einwände und Stellungnahmen werden besprochen

Für den Abschnitt Redwitz – Mechlenreuth hat das Beteiligungsverfahren zum Ostbayernring vor einem Jahr im November/Dezember 2018 stattgefunden. Im Planungsabschnitt zwischen Redwitz und Mechlenreuth haben Sie der Regierung von Oberfranken rund 130 Einwände zukommen lassen. Zusätzlich haben sich 62 Behörden und Träger öffentlicher Belange mit einer Stellungnahme am Verfahren beteiligt. Auch in den anderen Planungsabschnitten des Ostbayernrings ist die Beteiligung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens abgeschlossen. Daher waren wir 2019 und werden auch noch in der ersten Hälfte des kommenden Jahres mit der Beantwortung aller Einwände und Stellungnahmen beschäftigt sein.

Die erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen werden seitens der Regierungen mit der TenneT als Vorhabenträgerin, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben nochmals mündlich erörtert. Dazu dient der Erörterungstermin. Im Vorfeld lässt die Regierung allen Beteiligten zur Vorbereitung die schriftlichen Erwiderungen der TenneT zukommen.

Erörterungstermin für den Abschnitt Redwitz – Mechlenreuth

Für den Planungsabschnitt Redwitz – Mechlenreuth hat die Planfeststellungsbehörde den Termin für Montag, den 27. Januar 2020 um 09:30 Uhr angekündigt. Bei Bedarf wird die Erörterung an den drauffolgenden Tagen fortgesetzt. Das entscheidet der Verfahrensführer am Ende des jeweiligen Verhandlungstages. Veranstaltungsort ist die Dr.-Stammberger-Halle in Kulmbach.

Die Regierung von Oberfranken kündigt den Erörterungstermin ortsüblich an und hat bereits alle Beteiligten schriftlich eingeladen. Beteiligt sind all diejenigen, die einen Einwand oder eine Stellungnahme form- und fristgerecht in das Verfahren eingebracht haben. Die Teilnahme am Erörterungstermin ist freiwillig. Sollte ein Einwänder nicht erscheinen können, werden die vorgebrachten Belange weiterhin im Planfeststellungsverfahren geprüft. Der Erörterungstermin ist daher nicht öffentlich und es findet eine Einlasskontrolle statt. Die Regierung von Oberfranken bittet alle Besucher, bei Teilnahme einen gültigen Personalausweis oder einen anderen amtlichen Lichtbildausweis mitzuführen, der bei Bedarf vorzuzeigen ist.

Alle weiteren Erörterungstermine in 2020

Im Planungsabschnitt Etzenricht bis Schwandorf wird TenneT die Beantwortung aller Einwände und Stellungnahmen bis Ende 2019 abschließen. Die Regierung der Oberpfalz wird den Erörterungstermin voraussichtlich im Frühjahr 2020 anberaumen. Für die beiden weiteren Planungsabschnitte zwischen Mechlenreuth und Etzenricht ist das Team Ostbayernring noch mit der Prüfung und Beantwortung aller Einwände und Stellungnahmen beschäftigt. Hier erwarten wir die Erörterungstermine Mitte 2020.