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Wissen macht A wie Alternativen, Antragskonferenzen oder Ausgleichsmaßnahmen

Nach und nach beschäftigen wir uns nun - zusätzlich zu den aktuellen Projekt-Geschehnissen - mit häufig komplex klingenden Kernbegriffen der Energiebranche. Gegliedert nach dem Alphabet, soll diese Rubrik eine Zusammenstellung von Informationen zu besondern häufig vorkommenden Begriffen darstellen, die Ihnen alle wichtigen Definitionen auf einen Blick bereitstellt.

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Alternativen

Oft kommt die Frage auf, ob in der Bundesfachplanung Alternativen geprüft werden. Diese Frage wird dabei stets mit Ja beantwortet, da das Prüfen alternativer Trassenkorridore unbedingt zur Bundesfachplanung gehört. Der Antrag der Vorhabenträger*innen muss daher räumliche Alternativen enthalten und darlegen, warum der Vorschlagskorridor den Vorzug erhalten soll. Im Verfahren können von Dritten weitere räumliche Alternativen eingebracht werden. 

Antragskonferenzen

Den Beginn des Genehmigungsverfahrens macht der Antrag nach §6 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), der von den Übertragungsnetzbetreibern eingereicht wird. Er enthält mehrere Vorschläge für 1000 Meter breite Trassenkorridore sowie Vorschläge zu den geplanten Inhalten der später vorzulegenden vollständigen Unterlagen nach §8 NABEG. Nach Prüfung der Unterlagen richtet die Bundesnetzagentur Antragskonferenzen aus, zu denen Träger*innen öffentlicher Belange, Umweltverbände und Landesbehörden eingeladen sind sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger teilnehmen dürfen. Dort können zu den Antragsunterlagen Stellungnahmen und Hinweise vorgebracht werden, die von der Bundesnetzagentur gesammelt und geprüft werden. Im Anschluss an die Antragskonferenzen legt die Bundesnetzagentur nach §7 Absatz 4 NABEG den Untersuchungsrahmen fest und bestimmt den erforderlichen Inhalt der nah §8 NABEG einzureichenden Unterlagen.

Ausgleichsmaßnahmen

Durch den Bau und Betrieb neuer Leitung kommt es zu Eingriffen in die Natur. Diese Eingriffe werden durch verschiedene Ausgleichsmaßnahmen kompensiert.
Nach der im Bundesnaturschutzgesetz verankerten Eingriffsregelung (§§13, 15BNatSchG) soll die Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes gesichert werden. Eingriffe sind nur dann zulässig, wenn zunächst alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen ausgeschöpft wurden, mittels derer Eingriffe vermieden oder minimiert werden können. Sind Eingriffe in den Naturhaushalt oder das Landschaftsbild unvermeidbar, muss der Verursacher für einen Ausgleich oder Ersatz sorgen. 
Oft sind Eingriffe in die Natur unumgänglich. Hier muss jeweils im Einzelfall geprüft werden, wie die Beeinträchtigungen kompensiert werden können. Denn all jene Eingriffe, die zu einer erheblichen Beeinträchtigung von Natur und Landschaft führen und nicht vermeidbar sind, müssen laut Eingriffsregelung durch Ausgleichs- bzw. Ersatzmaßnahmen geregelt werden. Ausgleich und Ersatz bilden zusammen schließlich die sogenannte Kompensation.

Kontakt

Cindy Schemmel

Cindy Schemmel

Referentin für Bürgerbeteiligung