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Landschaft SuedOstLink

Sicherungsphase der vom SuedOstLink betroffenen Grundstücke hat begonnen

Seit Ende November 2022 sprechen wir mit von SuedOstLink betroffenen Eigentümern sowie Nutzungsberechtigten im Planungsabschnitt D3b über die Eintragung von Dienstbarkeiten im Grundbuch und Entschädigungszahlungen. Die Nutzung der Flächen ist notwendig für den Bau und Betrieb der Erdkabelleitung.

Um mit dem Leitungsbau beginnen zu können, benötigen wir neben dem Planfeststellungsbeschluss durch die Bundesnetzagentur für jedes betroffene Flurstück eine rechtlich bindende Einverständniserklärung seitens der Eigentümer und Nutzungsberechtigten. Auch für den Betrieb der Leitung brauchen wir ein Recht auf eine eingeschränkte Nutzung der Flurstücke. Dazu informieren wir in persönlichen Gesprächen die betroffenen Eigentümer und Nutzungsberechtigte über Entschädigungszahlungen sowie rechtliche Formalitäten.

 

Für dauerhaft betroffene Flächen, bei denen es sich vorwiegend um den Bereich des Erdkabels und dazugehörigen Schutzstreifen handelt, muss eine Eintragung der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit im Grundbuch vorgenommen und die Eintragungsbewilligung notariell beglaubigt werden. Die beschränkte persönliche Dienstbarkeit umfasst Bau, Betrieb sowie Wartung der Leitung. Durch die Eintragung der Dienstbarkeiten wird sichergestellt, dass die Leitungen für Wartungs- und Reparaturarbeiten jederzeit zugänglich sind. Das gilt auch für die Zuwegungen zu den Muffenstandorten, den Verbindungsstücken der einzelnen Kabelstränge. Die von SuedOstLink berührten Flächen bleiben unabhängig von den Eintragungen der Dienstbarkeiten weiterhin im Besitz der Eigentümer. Auch eine landwirtschaftliche Nutzung ist nach Ende der Bauphase wieder möglich, jedoch muss der Bereich über den Leitungen von tiefwurzelndem Gehölz und Bebauung freigehalten werden.

 

Die Summe der Entschädigungen hängt vom Verkehrswert der Flurstücke sowie der Größe der beanspruchten Fläche ab. Nach den geltenden gesetzlichen Vorgaben aus der Stromnetzverordnung können Erdkabel mit bis zu 35 Prozent des Verkehrswertes für den Schutzstreifen entschädigt werden. Diesen gesetzlichen Rahmen möchte TenneT auch vollumfänglich ausnutzen. Darüber hinaus wird den Eigentümern ein Zuschlag für eine gütliche Einigung gezahlt, sollte die Eintragungsbewilligung bereits innerhalb von acht Wochen nach Erhalt des schriftlichen Vertragsangebots notariell beglaubigt werden. TenneT kommt außerdem für Schäden auf, die durch den Bau, den Betrieb oder die Instandhaltung der Leitung entstehen sowie für alle Folge- und Aufwuchsschäden.

 

Für Flächen oder Wege, die übergangsweise für den Bau genutzt werden, ist kein Grundbucheintrag nötig. Es wird ein privatrechtlicher Einzelvertrag abgeschlossen. Eigentümer erhalten für die temporäre Nutzung der Flächen ebenfalls Entschädigungszahlungen, die sich an der Größe des Grundstücks bemessen.

 

Durch die Entschädigung gewährleisten wir, dass den von SuedOstLink Betroffenen keinerlei finanzielle Nachteile aufgrund des Leitungsbaus entstehen. Für eine transparente und angemessene Entschädigung aller Eigentümer und Nutzungsberechtigten hat SuedOstLink mit dem Bayerischen Bauernverband im Dezember 2022 eine einheitliche Rahmenvereinbarung unterzeichnet.

 

Genauere Informationen zum Thema Entschädigung finden Sie auf der Projektwebsite. Wie die Eintragung des Leitungsrechts in Form einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit Schritt für Schritt abläuft, erfahren Sie hier.