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Pirach - Pleinting Blog

Das Raumordnungsverfahren: Wie entwickeln wir Trassenkorridore?

Bereits lange vor dem Baubeginn ist es unsere Aufgabe als Vorhabenträgerin, eine genehmigungsfähige Planung für das Ersatzneubauprojekt Pirach - Pleinting auszuarbeiten. Diese Planung unterteilt sich in zwei aufeinander folgende Verfahren: das Raumordnungsverfahren und das Planfeststellungsverfahren. In unserem heutigen Beitrag möchten wir Ihnen das Raumordnungsverfahren (ROV) näherbringen.

Bereits lange vor dem Baubeginn ist es unsere Aufgabe als Vorhabenträgerin, eine genehmigungsfähige Planung für das Ersatzneubauprojekt Pirach - Pleinting auszuarbeiten. Diese Planung unterteilt sich in zwei aufeinander folgende Verfahren: das Raumordnungsverfahren und das Planfeststellungsverfahren. In unserem heutigen Beitrag möchten wir Ihnen das Raumordnungsverfahren (ROV) näherbringen.

Für das Leitungsbauvorhaben Pirach - Pleinting hat die Regierung von Oberbayern Ende Juli 2022 das ROV für Abschnitt 1 Pirach - Tann mit der sogenannten landesplanerischen Beurteilung bereits abgeschlossen. Für Abschnitt 2 Prienbach-Pleinting erwartet TenneT diesen Meilenstein im 4. Quartal 2022.

Im Raumordnungsverfahren werden mehrere mögliche Trassenverläufe auf ihre Raumverträglichkeit geprüft. Dazu werden verschiedene Belange gegeneinander abgewogen. Im Rahmen einer Raumwiderstandsanalyse ermitteln wir als TenneT Bereiche mit sehr hohem Raumwiderstand, um später Korridore in möglichst konfliktfreien Räumen abzugrenzen. Grundsätzlich gilt es hier, auf die Raum- und Siedlungsstruktur (bspw. Abstand zur Wohnbebauung), die Freiraumstruktur (Naturschutz, Erholungsgebiete, Tourismus) und die Infrastruktur (Verkehr, Wasserleitungen, Rohstoffförderung) zu achten. Außerdem werden die Auswirkungen auf die Umwelt in einer umfangreichen Studie gesondert ermittelt. Untersuchungsräume mit sehr hohem Raumwiderstand gelten als zulassungshemmend und werden in der Regel nicht weiterverfolgt. Bereiche mit mittlerem oder geringem Raumwiderstand kommen demgegenüber besonders für einen potenziellen Trassenverlauf infrage.

2018 wurden erste mögliche Trassenverläufe unter Einbeziehung der betroffenen Kommunen, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit entwickelt. TenneT nahm viele Hinweise auf und prüfte diese. Das Ergebnis sowie neue Varianten aus der öffentlichen Beteiligung wurden bei den Antragskonferenzen sowie bei Informationsmärkten für die Öffentlichkeit Anfang 2019 vorgestellt.

Im Laufe der Erstellung der Unterlagen wurde eine Gesetzesänderung hinsichtlich einer Teilerdverkabelung für das Projekt in Aussicht gestellt. Wir haben daraufhin unsere bestehende Planung angepasst und um Erdkabelprüfabschnitte ergänzt. Im weiteren Verlauf konnten wir die Raumordnungsunterlagen erstellen und einreichen.

 

Ziel des Verfahrens ist es, raumverträgliche Trassenkorridore zu identifizieren, die für das nachgelagerte Planfeststellungsverfahren eine wichtige Planungsgrundlage darstellen. Die Genehmigungsbehörde wählt im ROV nach ihrer Prüfung geeignete Korridore für die spätere Feintrassierung aus. Beim Ersatzneubauprojekt Pirach - Pleinting handelte es sich um rund 200 Meter breite Korridore. Die nach Abschluss des ROV ausgesprochene landesplanerische Beurteilung fast die Ergebnisse auf Basis aller eingegangenen planungsrelevanten Informationen bzw. Stellungsnahmen zusammen.  Die landesplanerische Beurteilung ist zwar nicht rechtsverbindlich, muss aber im nachfolgenden Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden. Der Vorteil dieses Vorgehens liegt darin, dass mögliche Konflikte frühzeitig erkannt werden und die nachgelagerte Planung auf einem raumverträglichen Korridor aufbauen kann.

Pirach - Pleinting Variantentrichter

TenneT ist es ein großes Anliegen, Gemeinden und Träger öffentlicher Belange sowie Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und offen in alle Planungen mit einzubeziehen. Deshalb führen wir bereits unmittelbar nach Projektstart Planungsbegleitforen und Informationsmärkte vor Ort durch - so auch beim Projekt Pirach - Pleinting. Hierzu waren alle Interessierten eingeladen, uns auf mögliche Raumwiderstände und Umweltbelange hinzuweisen. Hinweise konnten mündlich direkt bei unseren Veranstaltungen oder schriftlich an jeweils angegebene Post- und Mailadressen gegeben werden. Auf Basis von öffentlichem Kartenmaterial, eigenen Datenerhebungen und der eingegangenen Hinweise haben wir mögliche Trassenkorridore entwickelt. Die Raumordnungsbehörde bewertet die vorgelegten Trassenkorridore und prüft, ob diese mit den Vorgaben der Raumordnung vereinbar sind oder nicht.

Mit Eröffnung des Raumordnungsverfahrens lagen die Planungsunterlagen zudem in den beteiligten Kommunen aus. In einem gesetzlich festgelegten Zeitraum konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger die Unterlagen einsehen und Einwände an ihre Kommune richten. Die Kommunen konnten selbst ebenfalls ihre Einwände formulieren und diese – gemeinsam mit eingegangenen Einwänden ihrer Bürgerinnen und Bürger – an die zuständige Behörde weiterleiten.

Sollten Sie weitere Fragen zum Thema Raumordnungsverfahren haben, ist unsere Bürgerreferentin Daniela Schwerdfeger jederzeit ansprechbar.